Zwecke im Recht des Verfassungsstaates Geschichte und Theorie einer juristischen Denkfigur

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Bibliographic Details
Main Author:	Wischmeyer, Thomas
Format:	eBook
Language:	German
Published:	Tübingen Mohr Siebeck 2020
Edition:	1
ISBN:	3161536142, 9783161536144
Online Access:	Get full text
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Table of Contents:

Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- 1 Die Ambivalenz des Rechts im Umgang mit dem Zweckbegriff -- A. Der „Zweck" als Proteus unter den Begriffen -- B. Zur Notwendigkeit „rechtsimmanenter" Rechtstheorie -- C. Gang der Darstellung -- Erster Teil: Genealogie der teleologischen Epoche des Rechts -- 2 Zwecke im Recht vor und in der „teleologischen Epoche" -- A. Fünf Miniaturen -- I. Richterliche Rechtsanwendung: Vom Zweck des Rechtssatzes zur Zwecksetzung durch Recht -- II. Justizstaat und Administrativjustiz: Der Gegensatz von Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit -- III. Polizeiwissenschaft und Staatsrecht: Von der teleologischen zur juristischen Methode -- IV. Die Krise der Staatszwecklehre: Vom Staatszweck zum Zwecke setzenden Staat -- V. Staatsmetaphorik: Der Staat als Maschine, Organismus, Person - und als zwecksetzender Akteur -- VI. Zwischenergebnis: Zweckbegriff und Zweckverständnisse -- B. Zwecke in der Philosophie des 19. Jahrhunderts: Zwischen Teleologie, Naturphilosophie und Handlungstheorie -- I. Die klassische Perspektive: Zwecke als Ausdruck der Einheit von Ordnung und Handlung (Trendelenburg) -- II. Die kritische Perspektive: Zweck-Mittel-Relationen als Heuristiken und Zwecke als Ziele intentionaler Handlungen -- 1. Kants Kritik der teleologischen Urteilskraft -- 2. Zweck- und Kausalitätsbegriff im Anschluss an Kant (Sigwart) -- 3. Der Zweck und die „handelnde Persönlichkeit" (Wundt) -- C. Zweck und Zweckbegriffe: Eine Systematisierung -- I. Die Ordnungsdimension -- II. Die Subjektdimension -- III. Die Normativitätsdimension -- IV. Zwischenfazit -- D. Die drei Dimensionen rechtswissenschaftlichen Zweckdenkens: Ordnung, Subjekt, Normativität -- I. Die Ordnungsdimension -- 1. Recht als Ausdruck einer vorgegeben Ordnung der Zwecke
II. Von der funktionalen Rechtfertigung zur Notwendigkeit des Staates? -- E. Ausblick -- 5 Die Popularität der Frage nach dem „Zweck im Recht". Die „teleologische Epoche" und ihre Wirkung -- A. Die „teleologische Epoche" und die Transformation des Rechtsdenkens -- I. Die „teleologische Epoche" als Durchbruch zu einem progressiven Rechtsdenken? -- II. Die Popularität des Zweckdenkens als Ausdruck einer Transformation des Rechtsbegriffs -- III. Die „teleologische Epoche": Unschärfe als Programm -- B. Drei Miniaturen zum Zweck als Reform-Formel -- I. Progressivität: Der Zweck im Freirecht als Programm -- II. Pragmatik: Der Zweck in der Interessenjurisprudenz als Rationalisierungsmodell -- III. Diffusität: Schwinge, von Hippel und die „teleologische" Strömung -- C. Der Zweckbegriff als Auftrag -- Zweiter Teil: Der Zweckbegriff im Recht des Verfassungsstaates -- 6 Rechtsetzung als Zwecksetzung -- A. Die Normativität von Zwecken im Recht des Verfassungsstaates -- I. Zur Normativität „objektiver" Zwecke: Der Staatszweckdiskurs -- II. Die Normativität zweckgerichteter Setzungen im Recht des Verfassungsstaates -- III. Der normative Überschuss des Rechts und die Normativität von Zwecken -- 1. Überschuss und Immanenz im Verfassungsrecht -- 2. Das Recht als „teleologisches Sinngebilde"? -- 3. „Zweck" als Chiffre für den normativen Überschuss des Rechts -- 4. Zwischenfazit: Zweck als Formel für diffuses Wertedenken -- IV. Zweckbegriff und Normativitätsmodelle: Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes -- B. Die Verwendungsdimensionen des Zweckbegriffs im Recht -- I. Rechtsetzung als Handlung und die Zweck-Mittel-Relation als Konstruktionsmodell -- II. Recht als normative, auf praktische Wirksamkeit gerichtete, kollektiv intentionale Handlung -- 1. Zwecke als rechtlich relevante Gründe (normative Verwendungsdimension)
D. Jherings Erbe -- 4 Der Zweck als Handlungsbegriff. Jellineks neue methodische Grundlegung -- A. Kontexte: Die „juristische Methode" und die Frage nach den „Zwecken" -- I. Gerbers Staatsrecht: Zwischen Handlung und Ordnung -- II. Labands Polemik gegen teleologische Konstruktion -- 1. Teleologische Konstruktionen bei Laband -- 2. Labands Ausführungen zur Bedeutung von Zwecken für die rechtsdogmatische Begriffsbildung -- 3. Labands Staatsrecht: Zweckkritik und Staatszwecke -- III. Otto Mayers Verwaltungsrecht als „ödester Formalismus"? -- IV. Stoerks Plädoyer für den „Zweck" als Kontextualisierungstheorie -- V. Ambivalenzen des Zweckbegriffs im staatsrechtlichen Positivismus -- B. Die zweckorientierte Handlung als rechtstheoretisches Fundament Jellineks -- I. Jellineks „Zwei-Seiten-Theorie"? -- II. Jellineks (rechts-)wissenschaftstheoretisches Programm -- III. Konsequenzen für Jellineks Verständnis des Zweckbegriffs -- 1. Recht als zweckorientierte Handlung -- 2. Der Zweckbegriff als Vermittlungsinstanz von Faktizität und Normativität? -- 3. Zwecke in der rechtswissenschaftlichen Begriffsbildung -- C. Staatsmetaphorik und Zweckbegriff: Die „Zweckeinheit" als (Rechts-)Subjekt -- I. Konstellationen: Zwischen Etatismus und methodischem Individualismus -- II. Die Absage an naturalistische Vorstellungen kollektiver Einheit: Jellineks Kritik der Organismustheorie -- III. Die Absage an ein konstruktivistisches Verständnis der Zweckeinheit: Jellineks Kritik der Fiktionslehre -- IV. Jellineks Konzeption des Staates als praktische Zweckeinheit und als juristische Person -- V. Zweck und Zweckeinheit zwischen Sein und Sollen? -- D. Der Zweck in Jellineks Staatszwecklehre: Von der Normativität objektiver Zwecke zur funktionalen Rechtfertigung des Staates -- I. Vom objektiven Staatszweck zum funktionalen Argument
2. Zwecke als Maßstäbe der Analyse sozialer Wirklichkeit (empirische Verwendungsdimension) -- 3. Zwecke als Markierungen intentionaler Aktivität (intentionale Verwendungsdimension) -- III. Die Pluralität der Perspektiven und die Suche nach „dem" Zweck im Recht -- C. Rechtsetzung als kollektive intentionale Aktivität -- I. Intentionalität und Kollektive: Realistische Einwände -- 1. Gesetzgebungsverfahren und Public Choice-Theorie -- 2. Das Problem der Interessenaggregation -- 3. Der enge Intentionalitätsbegriff der Public Choice-Literatur -- II. Potentiale des Intentionalitätsbegriffs in kollektiven Kontexten -- 1. Kollektive Intentionalität als sozialontologisches Phänomen -- 2. Intentionalität als Markierung der Verantwortlichkeit von Kollektiven -- III. Der Gesetzgeber als kollektiv intentionaler Akteur -- 1. Möglichkeit, Notwendigkeit und Grenzen einer kollektiv intentionalen Perspektive auf Recht und Gesetzgebung -- 2. Das Potential einer Analyse des Gesetzgebers als eines (auch) kollektiv intentionalen Akteurs -- D. Folgerungen und Ausblick: Zweckbegriffe im juristischen Diskurs des Verfassungsstaates -- 7 Recht versus Zweck? Der Zweckbegriff als Chiffre -- A. Der Zweckbegriff zwischen rechtlicher Rationalität und instrumenteller Vernunft -- I. Habermas' Kritik der Zweckrationalität in der Theorie des kommunikativen Handelns -- II. Die teleologische Struktur von (kommunikativen) Handlungen -- III. Folgerungen für die Verwendung des Zweckbegriffs im Recht -- B. Zweckorientierung und Gesetzesbegriff: Zweck als Chiffre zur Markierung von Willenssphären und Gestaltungsspielräumen -- I. Maßnahmegesetze und Rechtsgesetze: Der Gesetzgeber als Akteur -- 1. Norm und Maßnahme: Ordnung und Zweckverwirklichung -- 2. Forsthoffs Verständnis des Zweckbegriffs -- 3. Parlamentarische Zwecksetzung als „Einbruch" in das Gewaltenteilungsgefüge
2. Die Konstruktion von Ordnung durch zweckorientiertes Recht -- II. Die Subjektdimension -- 1. Die Vorgängigkeit der Zwecke vor dem Recht setzenden Subjekt -- 2. Das Zwecksubjekt als notwendige Bedingung jeder Rechtsetzung -- III. Die Normativitätsdimension -- 1. Zwecke als Normativitätsbedingung und -begründung -- 2. Die Abhängigkeit der Normativität der Zwecke vom zwecksubjektbezogenen Rechtfertigungsnarrativ -- E. Der ‚Zweck' als abhängige Variable rechtstheoretischer Entwürfe -- 3 Der Zweck als „Schöpfer des ganzen Rechts" - oder als „Sphinx"? Jherings „Zweck im Recht" -- A. Jhering: Der Durchbruch zum Zweck als Bekehrung? -- I. Kontinuität und Bruch im Umgang mit Jherings Werk -- II. Kontinuität und Bruch im Werk Jherings: Jherings Bekehrung? -- B. Jherings „Zweck" als Dokument einer Krise des Rechtsdenkens und als Versuch einer Vermittlung -- I. Jherings Anliegen im „Zweck im Recht": Der „Zweck" als Theorie der Gesellschaft -- II. Jherings Zweckbegriff (I): Zwecke als Ziele von Handlungen -- 1. Das handelnde Individuum als idealistischer Ausgangspunkt -- 2. Das Problem kollektiven Handelns: Die Gesellschaft als Zwecksubjekt -- III. Jherings Zweckbegriff (II): Der Zweck als Manifestation einer objektiven Ordnung -- 1. Zwecke als Produkte eines göttlichen Willens: Gott als Zwecksubjekt? -- 2. Die „sociale Mechanik" -- IV. Der Zweck im „Zweck": Jherings Verdoppelungen des Zweckbegriffs -- C. Das Recht im „Zweck" und seine Akteure -- I. Rechtspraxis: Konventionelle und innovative Aspekte von Jherings Theorie der Rechtsanwendung im Spätwerk -- II. Die Rolle der Rechtswissenschaft im Spätwerk -- 1. Der Zweck in der juristischen Begriffsbildung: Hin zu einer teleologischen Methode? -- 2. Die Rolle der Rechtswissenschaft im Rechtssystem -- III. Rechtsetzung zwischen Zwecksetzung und Zweckverwirklichung: Positivität des Rechts und Rechtskritik
II. Finalprogramme und der (Zwecksetzungs-)Spielraum der Verwaltung